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AGB

AGB der Brokerix EG / Verein KMU Next

Stand: 1. August 2016

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Brokerix EG und des Vereins KMU Next (im Folgenden BROKERIX/KMU NEXT) und deren Online-Plattform brokerix.com und brokerix.ch (im Folgenden Website) beruhen auf Schweizer Recht und gelten innerhalb der Schweiz, sofern die Parteien sie ausdrücklich oder stillschweigend anerkennen.

Änderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von der BROKERIX/KMU NEXT schriftlich bestätigt werden.

Die AGB werden vom User akzeptiert, sobald er die Website in irgendeiner Weise nutzt (mit oder ohne Registrierung). Sie gelten auch für andere Vertragsabschlussformen (z.B. Tel. oder Fax).

User der Website sind (potentielle) Käufer oder Verkäufer von KMU und/oder Beteiligungen oder sonstige an den Dienstleistungen von BROKERIX/KMU NEXT Interessierte und Kunden im Allgemeinen. Experten/Mitglieder sind natürliche oder juristische Personen mit KMU-spezifischem Fachwissen, welche BROKERIX/KMU NEXT an User vermittelt. Mit User sind grundsätzlich auch Experten/Mitglieder gemeint; gilt eine Regelung ausschliesslich für Experten/Mitglieder, so wird das Wort „Experte(n)“ verwendet.

Diese AGB gelten für alle angebotenen Dienstleistungen und Angebote. Auch alle andern auf der Website angebotenen Zusatzdienstleistungen, die hier nicht namentlich aufgeführt sind, fallen unter diese AGB.

Im Übrigen gelten die Bestimmungen des OR über den Kaufvertrag (Art.184ff. OR) sowie andere schweizerische Gesetze und Verordnungen. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sei n oder werden oder der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.

Die Nutzungsbedingungen von BROKERIX/KMU NEXT bilden integraler Bestandteil dieser AGB.

2. Angebot

Die Website ist eine Vermittlungsplattform zwischen Käufern und Verkäufern von KMU oder KMU-Beteiligungen und Anbieter eines Pools von Experten/Mitglieder, welche KMU relevantes Wissen anbieten. Teile der Website sind kostenlos zugänglich, andere wiederrum sind kostenpflichtig (dort, wo gekennzeichnet). BROKERIX/KMU NEXT kann auch weitere Leistungen auf der Website anbieten (Details siehe jeweils dort), welche jederzeit geändert oder gestoppt werden können.

Alle Preise sind in Schweizer Franken (CHF). Irrtum bleibt vorbehalten. Alle Angaben sind unverbindlich.

Angebote, die von BROKERIX/KMU NEXT durch das Internet oder auf andere Art bekannt gegeben werden, sind unverbindlich. BROKERIX/KMU NEXT stellt den Usern ein Bestellungsformular online zur Verfügung, das sie ausfüllen können. Durch das Absenden dieses Formulars und nachfolgender schriftlicher Bestätigung durch BROKERIX/KMU NEXT kommt der Vertrag zustande.

Preislisten und Prospekte enthalten unverbindliche Informationen und Richtpreise. Telefonische Auskünfte haben keine längerfristige Gültigkeit, sofern sich nicht schriftlich bestätigt wurden.

Kommt ein Vertrag zwischen einem Käufer und Verkäufer oder zwischen einem User und einem Experten/Mitglieder zustande, so gilt dieser Vertrag ausschliesslich zwischen den beiden genannten Parteien; BROKERIX/KMU NEXT ist nicht Vertragspartei in diesen Fällen. Es gelten in diesem Fall die gesetzlichen Bestimmungen.

Erhält BROKERIX/KMU NEXT einen Auftrag zur Veröffentlichung einer Information (namentlich Inserate, z.B. ein Angebot, Gesuch oder ein Experten/Mitgliederinserat, für deren Richtigkeit, Verfügbarkeit und Aktualität der User verantwortlich ist), so gilt dieser als angenommen, wenn diesem nicht widersprochen wird. Allfällige gesonderte Abmachungen zwischen dem User und BROKERIX/KMU NEXT bleiben vorbehalten. Die Laufzeiten der Inserate sind den jeweiligen Preislisten auf der Website zu entnehmen. Sie verlängern sich grundsätzlich automatisch, wenn nichts anderes definiert wurde. BROKERIX/KMU NEXT kann jederzeit eine Änderung der Inserateinhalte verlangen oder diese ohne Angaben von Gründen ablehnen. Sowohl die User sind verpflichtet allfällige Kauf- oder Verkaufsanfragen zu beantworten wie auch Experten/Mitglieder/Mitglieder alle ihnen gestellten Anfragen.

3. Registrierung

Um die Website im vollen Umfang zu nutzen, muss der User sich mit den richtigen und vollständigen Daten registrieren. Es besteht kein Anspruch als User auf Registrierung.

Der User muss volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sein.

BROKERIX/KMU NEXT übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der von den Usern angegebenen Daten. Die Überprüfung von Daten anderer User liegt in der Verantwortung jedes Users.

BROKERIX/KMU NEXT darf Userinformationen zwecks Bonitätsauskünfte an die entsprechenden Wirtschaftsauskunftsfirmen senden.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise sind der Website zu entnehmen. Die Mehrwertsteuer wird hinzugerechnet. Der User kann Zahlungen per PayPal, Kreditkarten und/oder per Rechnung in CHF oder EUR vornehmen. Wählt der User die Variante „Rechnung“, so werden die Zugänge erst nach Zahlungseingang freigeschalten. BROKERIX/KMU NEXT speichert die Kreditkartendaten nicht.

Wenn der User andere, hier nicht genannte Zahlungsbedingungen nicht erfüllt, ist BROKERIX/KMU NEXT berechtigt, Schadenersatz zu verlangen oder der User hat ohne Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins von 5% p.a. zu entrichten. Allfällige andere Aufwandsgebühren bleiben vorbehalten (z.B Mahnungsgebühren betragen 20.- CHF).

BROKERIX/KMU NEXT zahlt keine Zinsen bei allfälligen Rückerstattungen (welche innerhalb 30 Tage stattfinden) an User.

Speziell für User, welche ein Inserat mit einer gewissen Laufzeit schalten (Kauf oder Verkauf) haben kein Anspruch auf Rückerstattung des Betrages für die entsprechende Laufzeit, sollten sie Ihr Ziel vor Ablauf der Laufzeit erreicht haben (z.B. eine Firma oder einen Nachfolger gefunden).

BROKERIX/KMU NEXT kann spezielle User- und sonstige Programme anbieten, die nur einem spezifisch definierten Kreis von Usern zugänglich ist. Wird einem User der Zugang zu einem solchen Programm verwehrt, ist BROKERIX/KMU NEXT nicht zur Erläuterung der Abweisung verpflichtet.

In gewissen Industrien ist die Ausführung einer Arbeit und deren Entlöhnung gesetzlich geregelt. Jeder User ist selbst für die Überprüfung dieser gesetzlichen Bestimmungen und deren Anwendung verantwortlich.

Die Bestimmungen über die Verwendung von Online-Zahlungssystemen auf dieser Website sind in den jeweiligen AGB der auf der Website verwendeten Anbieten (z.B. PayPal, Kreditkartenunternehmen, etc.) zu finden.

5. Kündigung

Das Vertragsverhältnis zwischen BROKERIX/KMU NEXT und dem User kann ohne Vorliegen von wichtigen Gründen und ohne Einhaltung einer Frist von jeder Seite aufgelöst werden. Die Auflösung erfolgt mit einer Frist gemäss dem in der Preisliste dargestellten Preismodell. Allfällig verbleibende Mitgliederbeiträge können bei einer Kündigung seitens des Users diesem nicht zurückbezahlt werden. Forderungen der BROKERIX/KMU NEXT gegenüber dem User bleiben auch nach der Vertragsauflösung bestehen.

Die Kündigung eines Vertragsverhältnisses zwischen einem User und einem Experten/Mitglieder/Mitglied richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

6. Haftungsregeln

BROKERIX/KMU NEXT ist eine Vermittlungsplattform; kommt ein Vertrag zwischen einem Käufer und Verkäufer oder zwischen einem User und einem Experten/Mitglieder zustande, so gilt dieser Vertrag ausschliesslich zwischen den beiden vom Vertrag betroffenen Parteien; BROKERIX/KMU NEXT ist nicht Vertragspartei in diesen Fällen und übernimmt auch keine Haftung für (in)direkte Schäden, welche in Zusammenhang mit diesen genannten Verträgen zusammenhängen.

BROKERIX/KMU NEXT (inkl. seine (Hilfs-) Organe) werden in allen Fällen von Ansprüchen Dritten gegenüber Usern oder Experten/Mitglieder freigestellt; der User oder Experte übernimmt daher die im Zusammenhang mit allen aus Rechtsstreitigkeiten entstehenden Kosten, die der BROKERIX/KMU NEXT. Des Weiteren übernimmt BROKERIX/KMU NEXT keinerlei Haftung (ausser Absicht und grobe Fahrlässigkeit) für Schäden, die einem User oder Experten/Mitglieder/Mitglied bei der Benutzung der Website entstehen.

Bei einer vertraglichen Bindung zwischen einem User und einem Experten/Mitglieder/Mitglied haftet der Experte nach den gesetzlichen Bestimmungen.

BROKERIX/KMU NEXT haftet nicht für Inhalte, welche von den Usern erstellt worden sind oder zwischen den Usern ausgetauscht wurden. Dies gilt insbesondere vor allem für Inhalte, welche gegen die Schweizer Rechtsordnung verstossen inklusive Verletzung der Ehre, von IP Rechten, etc.)

Die Umgehung von Zahlungsverpflichtungen auf der Website seitens der User (z.B. direkte Zahlung eines Users an einen Experten/Mitglieder oder umgekehrt) gegenüber der BROKERIX/KMU NEXT ist unzulässig und wird zivilrechtlich geahndet (inkl. direkte und indirekte Folgeschäden, welche aus dieser Handlung entstehen).

7. Sperrung von User- oder Expertenprofilen oder -accounts

BROKERIX/KMU NEXT kann jederzeit und ohne Vorankündigung den Zugang zu Ihrem User- oder Experten/Mitglieder/Mitgliederprofil oder-account sperren, wenn der User oder Experte gegen diese AGB oder die Nutzungsbedingungen verstösst.

8. Erinnerungs- und Werbemails

Der Käufer erklärt sich hiermit einverstanden von BROKERIX/KMU NEXT, Erinnerungs- und Werbemails zu erhalten. Der Käufer kann diese zu jedem Zeitpunkt per Email abbestellen.

9. Salvatorische Klausel

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages als ungültig, unwirksam oder unerfüllbar erweisen, so soll dadurch die Gültigkeit, Wirksamkeit und Erfüllbarkeit der übrigen Teile des Vertrages nicht beeinträchtigt werden. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, den ungültigen, unwirksamen oder unerfüllbaren Teil des Vertrages durch eine gültige, wirksame und erfüllbare Bestimmung zu ersetzen, die inhaltlich der ursprünglichen Absicht der Parteien am nächsten kommt.

10. Weitere Bestimmungen

Gerichtsstand ist Zürich.

Die Bestimmungen der AGB können von BROKERIX/KMU NEXT jederzeit geändert werden und gelten auf unbestimmte Zeit. Widerspricht der User diesen Aenderungen nicht innerhalb 30 Tage, so akzeptiert er diese. Mitgliederbeiträge werden im Falle einer rechtzeitigen Widersprache dem User oder Experten/Mitglieder/Mitglieder daraufhin pro rata zurückbezahlt.

Bestehende Rechtsverhältnisse zwischen Usern und Experten/Mitglieder werden von diesen Änderungen nicht berührt.

Die Rechte und Pflichten der User können unter der Einhaltung einer Frist von sechs Wochen nach der Ankündigung auf einen Dritten übertragen werden. Während dieser Frist kann der User vom Vertrag mit BROKERIX/KMU NEXT zurücktreten und Mitgliederbeiträge werden in diesem Fall dem User oder Experten/Mitglieder pro rata zurückbezahlt.

Es gilt ausschliesslich Schweizerisches Recht.

Die Parteien werden sich bemühen, etwaige Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen.